Thema: Integration
vs. Isolation
Integration -
ein Thema, welches sich großer politischer Beliebtheit erfreut. Es gibt keine
Partei in der Bundesrepublik, die sich nicht bei jeder sich bietenden Gelegenheit
dazu äußert. Dabei ist dies Thema eigentlich gar kein Thema. Geht man das Ganze
sachlich und objektiv an, so stellt man fest, dass das Ganze nichts weiter als politische
Scheingefechte sind. Die Voraussetzungen hierfür
wurden von den Politikern, wie in vielen anderen Bereichen übrigens auch,
dadurch geschaffen, dass man die Gesetze so verkompliziert hat, dass sie im
Grunde genommen kein Mensch mehr versteht.
Versuchen wir
nun, diese Problematik sachlich anzugehen.
Es gibt drei
große Gruppen von Zuwanderern:
1) Kriegsflüchtlinge
2) Asylbewerber und
3) Einwanderer.
Bei den
Kriegsflüchtlingen handelt es sich, wie der Name schon sagt, um Personen, die
ihr Land verlassen, weil dort kriegerische Auseinandersetzungen stattfinden. In
der Regel flüchten diese Menschen in die angrenzenden Länder, die nicht am
Krieg beteiligt sind. Dies ist logisch und macht Sinn, da die Flüchtlinge in
der Regel nicht über viel Geld verfügen und somit keine weiten Reisen
unternehmen können und sie bei einem Friedensschluss schnell wieder in ihre
Heimat zurück können. Auf der anderen Seite haben die angrenzenden Länder ein
Interesse daran, den Krieg in ihrem Nachbarland zu beenden, um die Flüchtlinge
wieder zurückschicken zu können. Sie werden dementsprechenden Druck auf die
Kriegsparteien ausüben.
Dass man
Kriegsflüchtlinge aus Afrika oder Asien nach Europa holt, entbehrt jeglicher
Logik. Mit dem Argument, die Nachtbarländer der Kriegsparteien seien nicht mehr in der Lage, Flüchtlinge aufzunehmen,
verringert man zwangsläufig das Druckpotenzial auf die Kriegsparteien. Hinzu
kommt, dass die Flüchtlinge im Falle eines Friedensschluss nicht so einfach
zurück können. Hier müssen die Länder die Rückführung organisieren, wozu sie
aber in der Regel nicht in der Lage sind, da die Gesetze eine schnelle
Rückführung fast unmöglich machen.
Erschwerend
kommt eines hinzu. Je länger es dauert, bis die Flüchtlinge in ihre Heimat
zurück können, umso unwahrscheinlicher wird es, dass sie ihren Besitz
wiedererhalten. Das Argument, man könne die Menschen doch nicht in ein vom
Krieg zerstörtes Land zurückschicken, auch wenn jetzt Frieden herrscht, ist
mehr als zynisch. Wer bitte soll das Land denn nach dem Krieg wieder aufbauen,
wenn man die Flüchtlinge nicht zurück schickt?
Es ist doch wohl überaus unsozial eine solche Behauptung aufzustellen.
Was ist mit den Menschen die nicht fliehen konnten oder wollten? Sollen sie den
Wiederaufbau des Landes allein bewältigen? Sieht so Solidarität aus?
Bei den
Asylbewerbern ist die Ausgangslage weit weniger kompliziert als es häufig
dargestellt wird. Das Hauptproblem hat auch hier wieder der Gesetzgeber
(Politik) geschaffen, indem er die Gesetze so verkompliziert hat, dass eine
schnelle Bearbeitung kaum möglich ist. Die Hauptgründe für Asyl sind politische
oder religiöse Verfolgung im Heimatland. Die Aufgabe der Behörde muss es nun
sein zu prüfen, ob dies zutrifft und eine Entscheidung treffen. Hierbei sollte
aber auch berücksichtigt werden, ob z.B. die Bundesrepublik der richtige
Adressat für den Asylantrag ist. Wenn z.B. eine Frau in ihrem Heimatland
verfolgt wird, weil sie dort keine Burka tragen darf, ist die Bundesrepublik
wohl nicht das richtige Land. Hier wäre ein konservatives islamisches Land wohl
eher als Zufluchtsort geeignet. Würde man hier schnell und weniger bürokratisch
handeln, blieb beiden Seiten viel Ärger erspart.
Die Gruppe
der Einwanderer ist die mit Abstand größte Gruppe. Hier muss aber eine
Unterteilung vorgenommen werden, da doch sehr unterschiedliche Beweggründe bei
den Gruppen vorherrschen. Bei der ersten Gruppe handelt es sich um Personen,
die ihr Land verlassen, weil sie sich beruflich weiterentwickeln wollen, dies
in ihrem Heimatland aus unterschiedlichen Gründen aber nicht möglich ist.
Eine weitere
Gruppe sind Personen, die zwar nicht verfolgt werden, sich aber durch die
Gesetze des Landes in ihren Entfaltungsmöglichkeiten eingeengt sehen. Dieser
Gruppe gehören zum großen Teil Künstler und Schriftsteller an. Beiden Gruppen ist gemein, dass sie sich ganz gezielt das Land aussuchen,
in welches sie einwandern wollen. Sie informieren sich über die Möglichkeiten,
dort beruflich Fuß fassen zu können und über die gesellschaftlichen
Rahmenbedingungen. Sie befassen sich mit der Sprache und der Kultur des Landes
und treffen dann ihre Entscheidung. Diese Gruppe der Einwanderer stellt in
keinem Land der Welt ein Problem dar, da sie sich schnell integrieren und schon
nach kurzer Zeit ein Teil der Gesellschaft sind. Auf die Bundesrepublik bezogen
ist dies aber die mit Abstand kleinste Gruppe.
Die mit
Abstand größte Gruppe rekrutiert sich aus Personen die keine oder nur sehr
geringe Chancen haben, hier Arbeit zu finden und deren Hauptantrieb es ist,
über den Sozialstaat versorgt zu werden. Diese Gruppe hat, aufgrund ihres
Bildungsstandes, große Probleme die Sprache zu erlernen und sich in einer fremden
Kultur zurechtzufinden. Diese Gruppe hat rein wirtschaftliche Interessen, darum
bezeichnet man sie auch als Wirtschaftsflüchtlinge. Diese Gruppe stellt in
allen Ländern ein Problem dar, nur geht man sehr unterschiedlich damit um.
Die
klassischen Einwanderungsländer USA, Kanada, Australien und Neuseeland fordern
einen Sprachtest und einen Anstellungsvertrag, bevor sie jemanden einwandern
lassen. Somit ist der Anteil der Wirtschaftsflüchtlinge in diese Länder äußerst
gering. Anders in der Bundesrepublik, wo es diese Kriterien nicht gibt. Warum
ist das so und warum führt man diese Kriterien nicht auch hier ein?
Die Antwort
ist einfach: Es ist politisch nicht gewollt und zwar parteiübergreifend. Würde
man hier klare Regeln aufstellen und entsprechende Gesetze erlassen, wäre das
Thema innerhalb kürzester Zeit tot. Die hier beschriebene zweite Gruppe der
Einwanderer würde so zusammenschrumpfen, dass sie nicht mehr von Bedeutung
wäre. Dies wäre für die Politik eine Katastrophe, da den Parteien damit eines ihrer Hauptthemen für Wahlkämpfe entfallen würde. Für
die Parteien ist der Zuzug der zweiten Personengruppe lebensnotwendig, da eine
Integration nicht möglich ist und somit zwangsläufig eine Isolation
stattfindet. Dies lässt sich in jedem Wahlkampf immer wieder aufs Neue thematisieren.
Diese Gruppe wird somit von der Politik instrumentalisiert, um als
Wahlkampfthema herzuhalten.
Die Probleme
für die Gesellschaft, die durch dieses ignorante Verhalten entstehen,
interessieren die Politiker nicht. Ihnen geht es nur um MACHT. Die Aussage, man
könne die Personen nicht in ihre Heimat zurückschicken, da sie ja schon viele
Monate oder Jahre in der Bundesrepublik leben, ist zynisch. Dass diese Menschen
Monate oder Jahre hier leben, liegt an einer unsozialen und unübersichtlichen
Rechtslage. Schon Thomas Morus erkannte im 15
Jahrhundert, dass man nicht viele Gesetze benötigt, wenn die wenigen so
gehalten sind, dass die große Masse der Bürger sie versteht. Nachzulesen in
seinem Buch „Utopia“.
Hier wie auch
in vielen anderen Bereichen, steht die Politik nicht für Problemlösungen,
sondern die Politik ist das Problem.