Thema: Integration vs. Isolation

 

Integration - ein Thema, welches sich großer politischer Beliebtheit erfreut. Es gibt keine Partei in der Bundesrepublik, die sich nicht bei jeder sich bietenden Gelegenheit dazu äußert. Dabei ist dies Thema eigentlich gar kein Thema. Geht man das Ganze sachlich und objektiv an, so stellt man fest, dass das Ganze nichts weiter als politische Scheingefechte sind. Die Voraussetzungen hierfür wurden von den Politikern, wie in vielen anderen Bereichen übrigens auch, dadurch geschaffen, dass man die Gesetze so verkompliziert hat, dass sie im Grunde genommen kein Mensch mehr versteht.

 

Versuchen wir nun, diese Problematik sachlich anzugehen.

Es gibt drei große Gruppen von Zuwanderern:

 1) Kriegsflüchtlinge

 2) Asylbewerber und

 3) Einwanderer.

 

Bei den Kriegsflüchtlingen handelt es sich, wie der Name schon sagt, um Personen, die ihr Land verlassen, weil dort kriegerische Auseinandersetzungen stattfinden. In der Regel flüchten diese Menschen in die angrenzenden Länder, die nicht am Krieg beteiligt sind. Dies ist logisch und macht Sinn, da die Flüchtlinge in der Regel nicht über viel Geld verfügen und somit keine weiten Reisen unternehmen können und sie bei einem Friedensschluss schnell wieder in ihre Heimat zurück können. Auf der anderen Seite haben die angrenzenden Länder ein Interesse daran, den Krieg in ihrem Nachbarland zu beenden, um die Flüchtlinge wieder zurückschicken zu können. Sie werden dementsprechenden Druck auf die Kriegsparteien ausüben.

Dass man Kriegsflüchtlinge aus Afrika oder Asien nach Europa holt, entbehrt jeglicher Logik. Mit dem Argument, die Nachtbarländer der Kriegsparteien seien nicht mehr in der Lage, Flüchtlinge aufzunehmen, verringert man zwangsläufig das Druckpotenzial auf die Kriegsparteien. Hinzu kommt, dass die Flüchtlinge im Falle eines Friedensschluss nicht so einfach zurück können. Hier müssen die Länder die Rückführung organisieren, wozu sie aber in der Regel nicht in der Lage sind, da die Gesetze eine schnelle Rückführung fast unmöglich machen.

Erschwerend kommt eines hinzu. Je länger es dauert, bis die Flüchtlinge in ihre Heimat zurück können, umso unwahrscheinlicher wird es, dass sie ihren Besitz wiedererhalten. Das Argument, man könne die Menschen doch nicht in ein vom Krieg zerstörtes Land zurückschicken, auch wenn jetzt Frieden herrscht, ist mehr als zynisch. Wer bitte soll das Land denn nach dem Krieg wieder aufbauen, wenn man die Flüchtlinge nicht zurück schickt?  Es ist doch wohl überaus unsozial eine solche Behauptung aufzustellen. Was ist mit den Menschen die nicht fliehen konnten oder wollten? Sollen sie den Wiederaufbau des Landes allein bewältigen? Sieht so Solidarität aus?

 

Bei den Asylbewerbern ist die Ausgangslage weit weniger kompliziert als es häufig dargestellt wird. Das Hauptproblem hat auch hier wieder der Gesetzgeber (Politik) geschaffen, indem er die Gesetze so verkompliziert hat, dass eine schnelle Bearbeitung kaum möglich ist. Die Hauptgründe für Asyl sind politische oder religiöse Verfolgung im Heimatland. Die Aufgabe der Behörde muss es nun sein zu prüfen, ob dies zutrifft und eine Entscheidung treffen. Hierbei sollte aber auch berücksichtigt werden, ob z.B. die Bundesrepublik der richtige Adressat für den Asylantrag ist. Wenn z.B. eine Frau in ihrem Heimatland verfolgt wird, weil sie dort keine Burka tragen darf, ist die Bundesrepublik wohl nicht das richtige Land. Hier wäre ein konservatives islamisches Land wohl eher als Zufluchtsort geeignet. Würde man hier schnell und weniger bürokratisch handeln, blieb beiden Seiten viel Ärger erspart.

 

Die Gruppe der Einwanderer ist die mit Abstand größte Gruppe. Hier muss aber eine Unterteilung vorgenommen werden, da doch sehr unterschiedliche Beweggründe bei den Gruppen vorherrschen. Bei der ersten Gruppe handelt es sich um Personen, die ihr Land verlassen, weil sie sich beruflich weiterentwickeln wollen, dies in ihrem Heimatland aus unterschiedlichen Gründen aber nicht möglich ist.

 

Eine weitere Gruppe sind Personen, die zwar nicht verfolgt werden, sich aber durch die Gesetze des Landes in ihren Entfaltungsmöglichkeiten eingeengt sehen. Dieser Gruppe gehören zum großen Teil Künstler und Schriftsteller an. Beiden Gruppen ist gemein, dass sie sich ganz gezielt das Land aussuchen, in welches sie einwandern wollen. Sie informieren sich über die Möglichkeiten, dort beruflich Fuß fassen zu können und über die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen. Sie befassen sich mit der Sprache und der Kultur des Landes und treffen dann ihre Entscheidung. Diese Gruppe der Einwanderer stellt in keinem Land der Welt ein Problem dar, da sie sich schnell integrieren und schon nach kurzer Zeit ein Teil der Gesellschaft sind. Auf die Bundesrepublik bezogen ist dies aber die mit Abstand kleinste Gruppe.

 

Die mit Abstand größte Gruppe rekrutiert sich aus Personen die keine oder nur sehr geringe Chancen haben, hier Arbeit zu finden und deren Hauptantrieb es ist, über den Sozialstaat versorgt zu werden. Diese Gruppe hat, aufgrund ihres Bildungsstandes, große Probleme die Sprache zu erlernen und sich in einer fremden Kultur zurechtzufinden. Diese Gruppe hat rein wirtschaftliche Interessen, darum bezeichnet man sie auch als Wirtschaftsflüchtlinge. Diese Gruppe stellt in allen Ländern ein Problem dar, nur geht man sehr unterschiedlich damit um.

Die klassischen Einwanderungsländer USA, Kanada, Australien und Neuseeland fordern einen Sprachtest und einen Anstellungsvertrag, bevor sie jemanden einwandern lassen. Somit ist der Anteil der Wirtschaftsflüchtlinge in diese Länder äußerst gering. Anders in der Bundesrepublik, wo es diese Kriterien nicht gibt. Warum ist das so und warum führt man diese Kriterien nicht auch hier ein?

Die Antwort ist einfach: Es ist politisch nicht gewollt und zwar parteiübergreifend. Würde man hier klare Regeln aufstellen und entsprechende Gesetze erlassen, wäre das Thema innerhalb kürzester Zeit tot. Die hier beschriebene zweite Gruppe der Einwanderer würde so zusammenschrumpfen, dass sie nicht mehr von Bedeutung wäre. Dies wäre für die Politik eine Katastrophe, da den Parteien damit eines ihrer Hauptthemen für Wahlkämpfe entfallen würde. Für die Parteien ist der Zuzug der zweiten Personengruppe lebensnotwendig, da eine Integration nicht möglich ist und somit zwangsläufig eine Isolation stattfindet. Dies lässt sich in jedem Wahlkampf immer wieder aufs Neue thematisieren. Diese Gruppe wird somit von der Politik instrumentalisiert, um als Wahlkampfthema herzuhalten.

Die Probleme für die Gesellschaft, die durch dieses ignorante Verhalten entstehen, interessieren die Politiker nicht. Ihnen geht es nur um MACHT. Die Aussage, man könne die Personen nicht in ihre Heimat zurückschicken, da sie ja schon viele Monate oder Jahre in der Bundesrepublik leben, ist zynisch. Dass diese Menschen Monate oder Jahre hier leben, liegt an einer unsozialen und unübersichtlichen Rechtslage. Schon Thomas Morus erkannte im 15 Jahrhundert, dass man nicht viele Gesetze benötigt, wenn die wenigen so gehalten sind, dass die große Masse der Bürger sie versteht. Nachzulesen in seinem Buch „Utopia“.

 

Hier wie auch in vielen anderen Bereichen, steht die Politik nicht für Problemlösungen, sondern die Politik ist das Problem.

 

 

 

 

RT

 

 

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