Thema: Der Fall Sarrazin oder der Weg in die Diktatur

 

Das Buch von Dr. Sarrazin stürmt die Bestsellerlisten und erregt die Gemüter. Während der überwiegende Teil der Bevölkerung (welcher das Buch gelesen hat) ihm

zustimmt, lehnt die politische Klasse (welche es häufig nicht mal gelesen hat) es als rassistisch und populistisch ab. Politik und Medien veranstalten eine regelrechte Hexenjagd und  man bekommt eine Vorstellung davon, wie es Andersdenkenden im „finsteren Mittelalter“ ergangen sein muss.

 

Aber warum diese Aufregung?

Herr Dr. Sarrazin ist doch nicht der erste, der dieses Thema anspricht. Udo Ulfkotte beschreibt in seinen Büchern schon seit Jahren die in europäischen Großstädten sich bildenden rechtsfreien Räume. Auch Kerstin Heisig behandelt in ihrem Buch ähnliche Themen wie auch Dr. Sarrazin. Liegt es vielleicht daran, dass man Dr. Sarrazin, anders als Ulfkotte und Heisig , aufgrund seiner Medienpräsenz nicht totschweigen bzw. ignorieren kann? Aber warum will man die Themen Bandenkriminalität, Gettoisierung, sowie die Entstehung rechtsfreier Räume nicht medial verarbeiten?

 

Nachdem Politiker jeder Couleur, zumeist negativ, sich über das Buch geäußert hatten und dabei immer wieder betonten, dass das alles gar nicht so schlimm sei, wie dort beschrieben. Nach all diesen Äußerungen verwunderte mich dann doch ein Statement des Innenministeriums sehr. Hierin hieß es, dass die von Dr. Sarrazin beschriebenen Sachverhalte dem Ministerium schon lange bekannt sind. Hier stellt sich natürlich die Frage, warum die Politik dann nicht schon längst gehandelt hat und des weiteren, warum man den Mann so attackiert, wenn er doch nur das sagt, was sowieso schon jeder weiß?

Es gibt dafür eigentlich nur eine logische Erklärung. Da die Probleme mit Migranten und dem entstehen von rechtsfreien Räumen  kein rein deutsches Problem ist, sondern so ziemlich jede größere Stadt in Europa betrifft, ist es kein rein nationales sondern auch ein europäisches Problem.

Die Reaktionen der Politik sind in den anderen Ländern aber ähnlich wie in Deutschland. Man versucht das Thema möglichst tot zu schweigen. Durch den Rückzug der Staatsgewalt aus immer mehr Gebieten in den Großstädten, dehnen sich die rechtsfreien Räume immer weiter aus und mit ihnen die Bandenkriminalität.

Da der Staat auf diese Entwicklung nicht reagiert, muss man davon ausgehen, das diese Entwicklung gewollt ist. Nun wird mancher Leser dieser Zeilen sagen, dass dies eine ziemlich menschenverachtende Politik sei. Da kann ich ihm nur zustimmen. Aber schon ein Blick in die Geschichte zeigt, dass die Regierenden meist sehr wenig von dem Volk hielten, welches sie regierten. Auch in Deutschland ist dies nicht anders. Wie oft hörte man beim Thema Volksentscheid von den Politikern, dass das Thema viel zu komplex sei, um das Volk darüber entscheiden zu lassen.

Im Klartext heißt das nichts anderes, als dass die Politik das Volk für zu dumm hält. Da man in einer Demokratie das Volk aber benötigt, scheint man hier nun einen Weg gefunden zu haben, um sich dieses Hindernisses (Volk) zu entledigen.

Durch die Ausdehnung der rechtsfreien Räume und der Zunahme der Bandenkriminalität wächst die Angst der Bevölkerung. Durch die stetig wachsende Angst ist die Bevölkerung zu immer mehr Zugeständnissen gegenüber dem Staat bereit. Hauptsache er hilft.

Viele Gesetzesvorlagen, die heute noch auf Widerstand in der Bevölkerung stoßen, werden dann akzeptiert (z.B. Telefon- und Computerüberwachung, Datenspeicherung in Ausweisen u.s.w.) Orwell lässt grüßen!

 

Man kann dann eine Totalüberwachung des Bürgers durchsetzen und mit Notstandsgesetzen die Bürgerrechte außer Kraft setzen, da man dann ja eine Art Bürgerkrieg im Land hat. Mit der Macht, die man nun in Händen hält, wird man alles versuchen, um diese Macht zu festigen und nichts eignet sich besser dazu als die Errichtung einer Diktatur.

Sie glauben, dass ist nicht möglich?

Dann sehen sie sich doch mal die EU an. Die Bürger Europas wählen ein Parlament, was faktisch so gut wie keine Macht hat, während die EU-Kommission fast alle Macht in Händen hält, aber nicht von den Völkern Europas gewählt worden ist. Eine Diktatur entsteht nicht immer von heute auf morgen, manchmal ist sie von langer Hand  vorbereitet!

 

RT