Thema: Das
vereinigte Europa – Eine Utopie auf dem Weg ins Chaos
Die
ursprüngliche Idee einer Wirtschaftsgemeinschaft machte noch Sinn und war zu
dieser Zeit auch durchaus sinnvoll, um Handelshindernisse abzubauen - wie z.B.
Zölle. Was sich aber in den Jahren daraus entwickelt hat, führt unweigerlich in
den Abgrund. Dass dieses Modell nicht funktionieren kann, hat viele Gründe. Der
wohl wichtigste und entscheidendste ist, dass man versucht, Staaten mit einer
über tausendjährigen Geschichte und Kultur zu vereinigen – unter einem
bürokratischen Moloch und einer Regierung (Kommission), die über keinerlei
demokratische Legitimation verfügt. Man schafft damit ein System, welches - bis
auf die Vererbbarkeit der Titel - sehr an absolutistische Zeiten erinnert.
Als
Demokratien bezeichnet man Länder, in denen das Volk der Souverän ist. Im
klassischen Griechenland, der Wiege der Demokratie, wurde dies in der Form
umgesetzt, dass jeder wahlberechtigte Bürger verpflichtet war, in seinem Leben
ein politisches Amt zu übernehmen. Alle wichtigen Entscheidungen wurden in
einer Bürgerversammlung getroffen. Diese Form der Demokratie war dort
praktizierbar, da es sich bei der griechischen Demokratie um eine Demokratie
der Städte und nicht eines Landes handelte. Griechenland als Staat existierte
zu dieser Zeit nämlich nicht. Es gab die beiden großen Rivalen Athen und
Sparta, von denen aber nur Athen demokratisch war, sowie viele kleinere Städte
und Inseln. Aber mit der Ausdehnung der Macht und der Einflusssphären lies sich
das demokratische System in dieser Form nicht mehr umsetzen. Dies führte dazu,
dass Inseln oder Städte ein Votum abgaben, welches von Athen als Führungsmacht
ignoriert wurde. Diese Handlungsweise ist eine logische Folge, wenn sich der
Einflussbereich einer Demokratie vergrößert. Es ist dann nämlich nicht mehr
möglich, Entscheidungen durch die Einberufung einer Volksversammlung
herbeizuführen. Man stelle sich einfach mal vor, in der Bundesrepublik
Deutschland mit etwa 80 Mio. Einwohnern würden die Wahlberechtigten über den
Haushalt entscheiden, was im alten Athen damals geschah.
Man sieht
also, wie schnell das demokratische System an seine Grenzen stößt. Somit ist
Demokratie nur in einem recht überschaubaren Personenkreis möglich. Wird diese
Zahl überschritten, müssen zwangsläufig Einschränkungen bei der Demokratie
vorgenommen werden. Hierbei ist die Frage, wie stark diese Einschränkungen sein
dürfen. Ist z.B. eine Regierung noch demokratisch legitimiert, wenn 51% der
Bevölkerung die Stimmabgabe bei der Wahl verweigern? Oder ist ein Land noch
demokratisch, wo Parteien darüber entscheiden, ob andere Parteien bei einer
Wahl antreten dürfen oder nicht? Ist ein Land demokratisch, wenn
Volksabstimmungen nicht zugelassen werden oder die Voraussetzungen so sind,
dass sie fast nicht zu erfüllen sind? Es ist nicht einfach, diese Fragen zu
beantworten. Viele die heute die Schweiz als ein demokratisches Musterland
darstellen, sollten sich aber auch die Frage stellen, ob diese Form der
Volksbeteiligung in einem Land mit 80 Mio Einwohnern
möglich ist. Hinzu kommt in Deutschland ein Problem, welches in seiner
Geschichte begründet ist.
Durch die
Erfahrungen aus der Weimarer Zeit und den daraus resultierenden Folgen
entwickelte man ein System, welches der Politik sehr viel Macht zugestand.
Dieses lag zum einen an dem Idealismus der damaligen Politiker, andererseits
auch an der Einflussnahme der Siegermächte. Während man damals davon ausging,
dass die Politik nach und nach Macht an das Volk zurückgegeben würde, trat das
genaue Gegenteil ein. Dies ist einer der Hauptschwachpunkte einer jeden
Demokratie, dass die Gründerväter große Idealisten sind und mit jeder
nachfolgenden Generation der Idealismus dem reinen Machtstreben weicht.
Der Hauptschwachpunkt
in Deutschland ist neben den Machtbefugnissen die Tatsache, dass es keine
Beschränkung für die Dauer der politischen Tätigkeit gibt. Somit streben viele
eine Tätigkeit als Berufspolitiker an. Dies hat zu Folge, dass in den
Parlamenten nicht mehr ein Querschnitt des Volkes abgebildet wird, sondern es
sich mehr oder weniger aus Juristen, Lehrern und Beamten zusammensetzt. Bei der
Entscheidung für eine politische Laufbahn spielen materielle sowie
machtpolitische Erwägungen die entscheidende Rolle. Für die Lehrer und Beamten
ist es im Regelfall ein enormer einkommensmäßiger Zuwachs. Hinzu kommt, dass
beide Gruppen, sollten sie ihr Mandat einmal verlieren, eine Jobgarantie haben
und Beamte trotz Abwesenheit sogar weiter befördert werden. Auch für Juristen
ist es eine lukrative Tätigkeit. Gehört man nicht zu den besten Absolventen,
die von der Industrie und den Großkanzleien umworben und mit lukrativen
Verträgen gelockt werden, ist die Politik ein sicherer Hafen, wo man sich nicht
dem harten Wettbewerb des Marktes stellen muss.
Hierbei wird
aber schnell deutlich, dass den Parlamenten
durch diese Art der Zusammensetzung der Bezug zur Bevölkerung fehlt, da
sie deren Probleme nicht realisieren können. Hinzu kommt, dass man
„betriebsblind“ wird, wenn man nur mit Personen seines „Standes“ zusammen ist.
Somit ist es zwingend erforderlich, dass das Berufspolitikertum abgeschafft
wird. Dies bedeutet, dass man für maximal zwei Legislaturperioden (je 5 Jahre)
gewählt werden kann. Das Argument, dass damit auch besonders befähigte
Politiker abtreten müssen, greift deshalb nicht, da, was leider oft vergessen
wird, Ministerposten nicht an ein Mandat gebunden sind. Dies ist übrigens eine
sehr vernünftige Regelung, wenn man sie denn auch anwenden würde. Hiermit hat
man nämlich die Möglichkeit geschaffen, Ministerposten an Personen zu vergeben
die über eine entsprechende Fachkompetenz verfügen und nicht nur über eine
politische Ideologie.
In der
Bundesrepublik kommt erschwerend hinzu, dass durch den drastischen Linksruck
der „Merkelschen CDU“ die Übereinstimmungen der Parteien mittlerweile so groß
sind, dass man schon fast von einer Blockpartei sprechen kann. Dies wird
besonders deutlich, wenn es um Koalitionspartner geht. Was früher als
unvorstellbar (CDU-Grüne) oder nur im äußersten Notfall (CDU – SPD) galt, ist
heute eine von vielen Optionen.
Womit wir bei
der Europapolitik angekommen sind. Hier besteht eine erschreckende Einigkeit
bei den Parteien (Ausnahme DIE LINKE). Besonders auffällig ist die Tatsache wie
diese „Blockparteien“ argumentieren. Sie lehnen Volksabstimmungen zu
Europathemen ab, weil die Themen zu komplex seien und das Volk sich über die
Tragweite nicht bewusst sei. Dabei ist es doch gerade die Aufgabe der Parteien,
das Volk über diese Zusammenhänge aufzuklären und es von ihrer Meinung zu
überzeugen. Ein weiterer sehr alarmierender Punkt ist, dass in Deutschland
Fachleute, die mit Sachargumenten eine andere Auffassung vertreten, nicht mit
Sachargumenten geantwortet wird, sondern sie als Rechte, Nazis, Spinner usw.
verunglimpft werden. Der Grund: man kann deren Argumente nicht wiederlegen.
In der EU ist
es noch viel schlimmer. Hier wird ein Parlament gewählt, welches kaum über
Macht und Einfluss verfügt. Das Machtzentrum ist die Europäische Kommission,
deren Mitglieder allesamt nicht vom Volk gewählt wurden, sondern von den
nationalen Regierungen bestimmt werden. Sie bestimmen, was in Europa geschieht.
Sie werden nicht nach ihrer Fachkompetenz ernannt sondern danach, welche
Position sie vertreten. Sind diese Positionen mehrheitsfähig, hat man gute
Chancen den Posten zu erhalten.
Da die
Minderheit der EU-Staaten zu den Nettozahlern gehört, ist klar, dass strenge
Vorschriften bei den Staatsschulden nicht gerade große Erfolgschancen haben.
Insgesamt dominieren die Defizitländer die EU. Dementsprechend ist ihre
Politik. Durch diese Politik wird die EU und besonders
der Euro-Raum geschwächt, da die Nettozahler für immer höhere Defizite der
Nettoempfänger aufkommen müssen. Insgesamt handelte es sich bei der EU von
Anfang an um eine Transferunion von Nettozahlern und Nettoempfängern.
Dieses System
dient in erster Linie dazu, die Bundesrepublik Deutschland zu schwächen, da man
trotz des gewonnenen Krieges Angst vor den Deutschen hatte - und dies ganz
besonders nach dem enormen wirtschaftlichen Aufschwung in den 50er und 60er
Jahren. Deutschland hatte die Siegermächte Frankreich und Großbritannien
wirtschaftlich weit überflügelt, was entsprechenden Neid hervorrief. Aber auch
die USA waren von diesem Boom nicht so begeistert, da die Bundesrepublik sich
anschickte, sich in kürzester Zeit wieder zu einer europäischen Führungsnation
zu entwickeln. Somit entschloss man sich dazu, eine Idee wieder aufzugreifen,
die bereits zu Zeiten der Weimarer-Republik existierte: Ein vereinigtes Europa.
Man ging das
Ganze sehr vorsichtig an, weitete es, bei zunehmender Akzeptanz in der
Bevölkerung, immer weiter aus. Aber wer profitierte von diesem Model und was
hatten die USA davon? Das ganze System war langfristig angelegt und zielt auf
eine Zentralregierung in Brüssel ab. Dies führt über kurz oder lang zu einer
Entmachtung der Nationalstaaten. Für die USA hätte dies den Vorteil, dass sie
nur noch mit einer Regierung verhandeln und sich abstimmen müssen statt mit
vielen. Hinzu kommt, dass die Bundesrepublik durch die Transfer- oder
Nettozahlungen belastet wird, während Länder wie Frankreich entlastet werden.
Für die USA war es nämlich nicht sonderlich erfreulich, dass ihre Partner im 2.
Weltkrieg - Frankreich und Großbritannien - mit der Begleichung ihrer Schulden
ständig in Verzug gerieten, während die Bundesrepublik pünktlich zahlte.
Deutschland zahlte, obwohl immer wieder neue Forderungen auftauchten. Ob
berechtigte oder nicht - man erkannte sie an und beglich sie. Die Bundesrepublik
wurde zum Zahlmeister und blieb es auch nach der Wiedervereinigung. Man zahlte
und zahlte und die Naivität der Politiker lies sie glauben, sie würden sich
damit die Freundschaft erkaufen können. Nur statt der Freundschaft erkauften
sie sich den Neid und immer neue und überzogenere Forderungen, denn man war
mittlerweile davon überzeugt, dass die Deutschen so dumm sind und immer zahlen.
Da man es bis
heute von Seiten der Politik versäumt hat, dafür zu sorgen, dass die
Bundesrepublik ein souveräner Staat in der Völkergemeinschaft ist, sind ihre
Handlungsmöglichkeiten immer auch von dem Willen der Westalliierten abhängig.
Man hat das Schicksal der EU mit dem der Bundesrepublik verknüpft. Die anderen
Nationen sind nur Mittel zum Zweck. Durch die Einführung des Euro und die
Aufnahme von Staaten in die Währungsunion, die bereits Nettoempfänger in der EU
waren, machte man einen riesigen Schritt, um die Bundesrepublik dauerhaft zu
schwächen.
Da die USA
bei all diesem selbst nicht direkt tätig werden konnten, schickten sie die
Britten als Trojanisches Pferd in die EU. Großbritannien ist im Vergleich zu
den anderen Staaten, mit Ausnahme Deutschlands, ein wirtschaftliches
Schwergewicht und besaß somit entsprechenden Einfluss. So konnte es z.B. seine
Nettozahlungen drastisch reduzieren und somit die der Bundesrepublik
entsprechend erhöhen. Man trat auch nicht dem Euro bei, da man sich der Risiken
sehr wohl bewusst war. Dass das Ziel der Amerikaner, Briten und Franzosen so
gut wie erreicht ist, sieht man daran, dass die Briten darüber nachdenken, aus
der EU auszutreten. Dies zeigt deutlich, dass sie als Trojanisches Pferd nicht
mehr benötigt werden und sie das sinkende Schiff verlassen, bevor sie mit dem
Strudel mit in die Tiefe gerissen werden.
Der Leser
dieser Zeilen wird sich nun fragen, wie es sein kann, dass man in der
Bundesrepublik diese Gefahren nicht gesehen hat. Die Frage ist berechtigt, aber
hierzu muss man zwei Dinge wissen:
(1) Die Bundesrepublik kein Souveräner
Staat. Es ist schwer zu sagen inwieweit die Politiker hier den „Wünschen“ der
Alliierten nachkommen müssen.
(2) Man hat es verstanden, den Politikern
insbesondere ab den 80er Jahren ein Schuldgefühl einzuimpfen, was es unmöglich
machte, selbstbewusst für sein Land einzutreten. Man war und ist der Auffassung,
dass die Bundesrepublik nur durch dauernde Nachgiebigkeit und Rücksichtnahme
gegenüber anderen Nationen akzeptiert wird.
Man kann oder
will nicht begreifen, dass man so nur belächelt wird. Wer Erfolg haben will -
egal ob in der Schule, im Beruf, im Sport, in der Wirtschaft oder in der
Politik - muss Stärke zeigen. Da man in der Bundesrepublik eine solche Aussage
gerne missversteht und als kriegerisch deutet, so möchte ich noch sagen, dass
starke Persönlichkeiten keine Kriege brauchten, sie waren stark durch ihre
Überzeugungskraft.
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